Telefon +49 171 4830981
Vintagebike und Retrobike
Impressum:
CycleDelight
Prof. Patrick Henrichs und Muriel Morschewsky-Henrichs
Schulstrasse 16
86871 Rammingen
tel: 08245 904617
mobil: 0171 4830981
email: patrickhenrichs@t-online.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie - nachfolgend Käufer genannt - mit uns (CycleDelight, Schulstr. 16, 86871 Rammingen, Geschäftsführung Patrick Henrichs) - nachfolgend auch Verkäufer genannt - schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit der Veröffentlichung der Anzeige des jeweiligen Artikels unterbreiten wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt durch schriftliche Vereinbarung (z.B. E-Mail, Messangerdienst, SMS) zustande. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt schriftlich. Der Käufer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm angegebenen Kontaktdaten zutreffend sind und der Empfang der Nachrichten technisch sichergestellt ist.
(4) Alternativ kann der Vertrag persönlich bei Abholung der Ware geschlossen werden.
(5) Der Käufer erhält eine Rechnung.
§ 3 Bezahlung
(1) Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt entweder per Vorausüberweisung auf unser Konto oder bar.
(2) Der Kaufpreis enthält Umsatzsteuer (Anwendung der Differenzbesteuerung nach § 25a UstG).
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Lieferung
(1) Die Ware kann entweder nach Terminvereinbarung an unserer Adresse besichtigt und abgeholt oder durch uns an den Käufer versendet werden.
(2) Wurde der Versand der Ware vereinbart, so sind wir bemüht, unverzüglich nach Zahlungseingang zu liefern. Dabei sind unsere Liefertermine ausschließlich unverbindliche Angaben, soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde.
(3) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Der Käufer kann uns 2 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin nicht einhalten oder in Verzug geraten, so muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(5) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Dies gilt nicht, wenn der Käufer eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
§ 5 Annahmeverzug
(1) Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, die Erstattung des uns hierdurch entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen wie z.B. Lagerkosten oder Zinsen zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.
(2) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung und Sachmängelhaftung. Ist der Käufer Verbraucher, so gilt bei gebrauchter Ware die Sachmängelhaftung von einem Jahr. Ist der Käufer Unternehmer, wird die Sachmängelhaftung bei gebrauchter Ware ganz ausgeschlossen.
(2) Wenn der gelieferte Gegenstand den in unseren Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht entspricht oder die zwischen dem Käufer und uns vereinbarte Beschaffenheit nicht aufweist bzw. mangelhaft ist, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt jedoch nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
(3) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei gebrauchten Waren altersübliche Gebrauchsspuren und altersentsprechende Abnutzung keinen Mangel darstellen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen sowie Bagatellschäden begründen keinen Gewährleistungsanspruch des Käufers, ebenso nicht wie Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßem Gebrauch, ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung von Seiten des Käufers sowie aus Nichtbeachtung von Hinweisen resultieren. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe oder Veränderungen an der Ware vornimmt oder vornehmen lässt.
(4) Der Käufer muss seine Mängelanzeige bzw. Gewährleistungsforderung unverzüglich, schriftlich und fristgerecht bei uns anmelden.
(5) Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
(6) Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben.
(7) Der Ort der Nacherfüllung ist ausnahmslos der Firmensitz von Cycle Delight.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten wird die Haftung ausgeschlossen.
(3) Die Haftung wird ebenfalls ausgeschlossen bei Schäden, die durch altersentsprechende Abnutzung bzw. Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, ungeeignete Verwendung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung von Seiten des Käufers sowie aus Nichtbeachtung von Hinweisen resultieren, und wenn der Käufer Eingriffe oder Veränderungen an der Ware vorgenommen hat oder hat vornehmen lassen.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Widerruf
(1) Sofern der Vertrag nach den Bestimmungen des Fernabsatzrechts geschlossen wurde, steht dem Käufer ein 14tägiges Widerrufsrecht zu. Innerhalb dieser Frist kann der Käufer die Ware zurückgeben.
(2) Der Käufer muss den Widerruf fristgerecht schriftlich oder per E-Mail erklären. Dabei müssen folgende Angaben zwingend enthalten sein: Absender (Anschrift), Empfänger: (Anschrift), Rechnungsnummer, Rechnungsdatum, Lieferdatum, Artikelbezeichnung, Ort und Datum des Widerrufs, Unterschrift (entfällt bei E-Mail).
(3) Das Widerrufsrecht gilt nur für Ware, die sich im selben Zustand befindet wie zum Zeitpunkt der Lieferung (Gefahrenübergang). Weist die Ware Gebrauchsspuren, Schäden oder Mängel auf, die nach dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs aus unsachgemäßem Gebrauch, ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung von Seiten des Käufers sowie aus Nichtbeachtung von Hinweisen resultieren, kann der Vertrag nicht widerrufen werden. Das gleiche gilt, wenn der Käufer Eingriffe oder Veränderungen an der Ware vorgenommen hat oder hat vornehmen lassen sowie bei Sonderanfertigungen auf Wunsch des Käufers.
§ 9 Rückgabe und Erstattung
(1) Bei Widerruf vom Vertrag nach §8 dieser AGB kann der Käufer die Ware an den Verkäufer zurückgeben. Die Kosten und das Risiko der Rücksendung trägt der Käufer.
(2) In diesem Fall und nach Prüfung der Ware nach §8 (3) dieser AGB wird der Kaufpreis abzüglich der Versandkosten erstattet. Die Erstattung erfolgt auf dem gleichen Weg wie die Zahlung.
§ 10 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke
enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(3) Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
(4) In diesen AGB wird zum Zweck der Übersichtlichkeit stets die männliche Formulierung gewählt. Stets sind jedoch alle Geschlechter gemeint.
Stand dieser AGB: 28.12.2020